Wer ist hier der Boss?

In den 80er Jahren war das der deutsche Titel einer seichten, aber harmlosen Fernsehserie aus den USA. Eine ganz andere Bedeutung erlangt diese Frage aber, wenn man heute einen Blick in die USA wagt, genauer in den Bundesstaat Colorado – in jenes Colorado, wo seit vergangenem Juli zahlreiche Verschärfungen des Waffengesetzes in Kraft sind:

Dort weigern sich nämlich 55 von 62 gewählten Sheriffs, diese Verschärfungen so anzuerkennen und haben sich an einer Verfassungsklage gegen das neue Waffengesetz beteiligt (ORF). Auch sonst weigern sich dort weite Teile der Exekutive, die neuen Vorgaben umzusetzen und verweisen darauf, daß die Beschränkungen beim Kauf von Schußwaffen im Widerspruch zur Verfassung der Vereinigten Staaten stünden:

” (…) Some sheriffs, (…), are refusing to enforce the laws, saying that they are too vague and violate Second Amendment rights. Many more say that enforcement will be “a very low priority,” as several sheriffs put it. (…) (The New York Times)

(“Einige Sheriffs weigern sich, dieses Gesetz zu vollziehen und begründen das damit, daß es zu verschwommen ist und zudem die im 2nd Amendment garantierten Rechte verletzt. Noch viele mehr sagen, daß die Durchsetzung des Gesetzes für sie lediglich eine “äußerst niedrige Priorität” einnehme, wie sie es formulieren.”)

Wieder einmal ein neidvoller Blick in die USA, wo es die Bürger – jedenfalls was das Recht auf Waffenbesitz betrifft – besser haben als wir Europäer, wo die Exekutive die Fehler der Legislative nicht blind umsetzt, sondern diese Fehler vielmehr beinhart aufzeigt und die Verfassung gegenüber deren Gegnern in Schutz nimmt!

“Wer ist dort der Boss?” – Die Verfassung, das Grundgerüst des Staates, somit auch die Staatsbürger! In den USA werden die Sheriffs von den Bürgern ihres Bezirkes auf eine bestimmte Zeit gewählt, wer sich gegen die Bürgerrechte stellt wird nicht wiedergewählt. So einfach ist das.

Und hier bei uns in Europa? “Wer ist hier der Boss?” – Abgehalfterte schwedische Provinzpolitikerinnen und derengleichen, die nach Brüssel abgeschoben wurden und nun von dort aus an den Bürgern vorbei ihre verfassungsfeindlichen Agenden vorantreiben. Die dann von der Exekutive der einzelnen Mitgliedsstaaten der EU nur allzu begeistert vollzogen werden.

Fällt da jemandem etwas auf? Vielleicht, daß man in einem freien Land nicht an der Bevölkerung vorbeiregieren kann, in einer Diktatur aber schon?

Zum Abschluß wieder einmal die unsterblichen Worte Carl Theodor Körners (1791 bis 1813), die kann man gar nicht oft genug lesen und schon gar nicht genug verinnerlichen:

Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten,
vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott.
Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten,
dann richtet das Volk und dann gnade euch Gott!