Gespräche zum EU-Waffenrecht

Am 8. Februar 2014 fand am Niederrhein im Europabüro des MdEP Karl-Heinz Florenz (CDU) das seit längerem geplante Treffen mit dem Direktoriumsmitglied Reiner Assmann statt. Anlass dieses Treffens war die seitens der EU-Innenkommissarin Anna Cecilia Malmström und dem EU-Task-Force-Leiter für illegalen Waffenhandel, Fabio Marini, im Herbst 2013 eingebrachte Initiative zu weitgehenden Verschärfungen im EU-Waffenrecht. Über eine Stunde wurde in entspannter Atmosphäre über den Entwurf der EU-Innenkommission an das EU-Parlament gesprochen, wobei sich schnell herausstellte, dass sich hier in einem Gespräch unter vier Augen wenig konkrete Ergebnisse erzielen lassen. Reiner Assmann unterstrich in dem Gespräch, dass prolegal den direkten Dialog mit den EU-Parlamentariern suche und zum Thema Waffenrecht auf EU-Ebene gegebenfalls Informationen einbringen kann.  

MdEP Karl-Heinz Florenz und Rainer Assmann verständigten sich auf eine weitere Zusammenarbeit und stellten ein Treffen in Brüssel in Aussicht, das zusammen mit führenden Beamten der EU-Innenkommission stattfinden soll. Hier können dann die konkreten Probleme aus der Mitteilung der EU-Innenkommission angesprochen und analysiert werden. Als positive Bemerkung am Rande ist zu erwähnen, dass die Mitarbeiter aus dem Büro Florenz zuerst von einem Treffen mit Rainer Assmann abgeraten hatten, weil sie bei dem Thema „Waffen“ eine gewisse Problematik befürchteten. Der EU-Parlamentarier Florenz bestand aber auf diesem Treffen und überzog dann auch die von seiner Büroleitung ursprünglich angesetzte halbe Stunde Gesprächszeit.

Für das Direktorium

Reiner Assmann